28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.598
Thema · Deutscher Bundestag
Bürokratie & Staatsmodernisierung
706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Zuletzt im Plenum
706 Beiträge28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.588
Krankheitstage, Teilzeit, Achtstundentag – Aushöhlung von Beschäftigtenrechten verhindern
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.566
Befragung der Bundesregierung
Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.511
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen · Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern – Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.510
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen · Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern – Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.509
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen · Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern – Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.509
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen · Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern – Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.507
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen · Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern – Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.506
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen · Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern – Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.496
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.466
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.460
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.459
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.432
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes · Nächste Sitzung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.431
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 2023 im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz – HochseeSchG)
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.418
Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fondsrisikobegrenzungsgesetz)
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.417
Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fondsrisikobegrenzungsgesetz)
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.374
Entlastung der Landwirtschaft durch Bürokratieabbau und Deregulierung · Düngeverordnung reformieren – Bedarfsgerechte Düngung nach guter fachlicher Praxis wieder ermöglichen · Ideologiefreien, innovativen Pflanzenschutz gewährleisten – Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft sichern · Marktstellung der Landwirte stärken – Faire Wettbewerbsbedingungen schaffen
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.369
Entlastung der Landwirtschaft durch Bürokratieabbau und Deregulierung · Düngeverordnung reformieren – Bedarfsgerechte Düngung nach guter fachlicher Praxis wieder ermöglichen · Ideologiefreien, innovativen Pflanzenschutz gewährleisten – Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft sichern · Marktstellung der Landwirte stärken – Faire Wettbewerbsbedingungen schaffen
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.368
Entlastung der Landwirtschaft durch Bürokratieabbau und Deregulierung · Düngeverordnung reformieren – Bedarfsgerechte Düngung nach guter fachlicher Praxis wieder ermöglichen · Ideologiefreien, innovativen Pflanzenschutz gewährleisten – Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft sichern · Marktstellung der Landwirte stärken – Faire Wettbewerbsbedingungen schaffen
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Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
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