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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

22.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/73 · gedruckte Seite 8.767

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und der Richtlinie (EU) 2014/53 durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 in das Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und in das Funkanlagengesetz in Bezug auf Notfallverfahren bei einem Binnenmarkt-Notfall

Uwe SchulzAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/73 · gedruckte Seite 8.763

Raumfahrtnation Deutschland – Mit Forschung und Innovation made in Germany neue wissenschaftliche Durchbrüche schaffen

Nicole HöchstAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.682

Zeitnahe Arzttermine für alle ermöglichen – Gute ambulante Versorgung flächendeckend gewährleisten

Joachim BlochAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.678

Zeitnahe Arzttermine für alle ermöglichen – Gute ambulante Versorgung flächendeckend gewährleisten

Claudia WeissAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.673

Ernährungssicherheit und Erhalt produktiver Landwirtschaft – Für eine pragmatische Agrar- und Ernährungspolitik · Bürokratiebelastung jetzt umfassend abbauen – Heimische Landwirtschaft sichern · CO2-Bepreisung aussetzen – Deutschen Gartenbau retten, nationale Ernährungssouveränität sichern, regionale Wertschöpfung bewahren und Lebensmittelpreise stabil halten · Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit reduzieren

Christoph FrauenpreißCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.672

Ernährungssicherheit und Erhalt produktiver Landwirtschaft – Für eine pragmatische Agrar- und Ernährungspolitik · Bürokratiebelastung jetzt umfassend abbauen – Heimische Landwirtschaft sichern · CO2-Bepreisung aussetzen – Deutschen Gartenbau retten, nationale Ernährungssouveränität sichern, regionale Wertschöpfung bewahren und Lebensmittelpreise stabil halten · Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit reduzieren

Dieter StierCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.671

Ernährungssicherheit und Erhalt produktiver Landwirtschaft – Für eine pragmatische Agrar- und Ernährungspolitik · Bürokratiebelastung jetzt umfassend abbauen – Heimische Landwirtschaft sichern · CO2-Bepreisung aussetzen – Deutschen Gartenbau retten, nationale Ernährungssouveränität sichern, regionale Wertschöpfung bewahren und Lebensmittelpreise stabil halten · Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit reduzieren

Ina LatendorfLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.663

Ernährungssicherheit und Erhalt produktiver Landwirtschaft – Für eine pragmatische Agrar- und Ernährungspolitik · Bürokratiebelastung jetzt umfassend abbauen – Heimische Landwirtschaft sichern · CO2-Bepreisung aussetzen – Deutschen Gartenbau retten, nationale Ernährungssouveränität sichern, regionale Wertschöpfung bewahren und Lebensmittelpreise stabil halten · Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit reduzieren

Hermann FärberCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.658

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

David PreisendanzCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/72 · gedruckte Seite 8.656

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Sebastian SteinekeCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/71 · gedruckte Seite 8.634

Berufsfreiheit für Selbstständige sicherstellen – Abgrenzung zu abhängiger Beschäftigung rechtssicher machen

Peter BohnhofAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.477

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen

Mathias WeiserAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.474

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen

Enrico KomningAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.427

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.426

Befragung der Bundesregierung

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

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  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
  5. 5.
    Michael KaufmannAfD
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  6. 6.
    Parsa MarviSPD
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  7. 7.
    Peter BohnhofAfD
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  8. 8.
    Bernd SchattnerAfD
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  9. 9.
    Hansjörg DurzCDU
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  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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