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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.226

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.225

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Ronja KemmerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.221

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.219

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.161

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes · Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden · Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen · UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzen

Peter BohnhofAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.156

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes · Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden · Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen · UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzen

Wilfried OellersCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.154

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes · Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden · Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen · UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzen

Bärbel BasSPD

Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.006

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

Violetta BockLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.003

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

Michael BlosAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.894

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Erhard BruckerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.891

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Daniel BettermannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.889

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Fabian GramlingCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.821

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Bernd SchattnerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.815

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Janine WisslerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.812

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Enrico KomningAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

    9Beiträge
  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
  5. 5.
    Michael KaufmannAfD
    9Beiträge
  6. 6.
    Parsa MarviSPD
    9Beiträge
  7. 7.
    Peter BohnhofAfD
    9Beiträge
  8. 8.
    Bernd SchattnerAfD
    8Beiträge
  9. 9.
    Hansjörg DurzCDU
    8Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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