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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

21.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/80 · gedruckte Seite 9.513

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz – SpoFöG) · Spitzensportförderung transparent, wirksam und zukunftsfest gestalten · Mutterschutz von Athletinnen wirksam absichern – Schutzlücken für selbstständige Spitzensportlerinnen schließen · Für eine nachhaltige und durchdachte Reform der Sportförderung

Christian GörkeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/78 · gedruckte Seite 9.373

Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Ein starker Europäischer Wettbewerbsfähigkeitsfonds für Souveränität und neuen Wohlstand · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Für eine starke, wertebasierte europäische Entwicklungszusammenarbeit – Globale Gerechtigkeit in Zeiten multipler Krisen sichern · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Maßnahmen aus dem EU-Förderprogramm LIFE sichern – Für ein nachhaltiges Europa und den Schutz von Umwelt, Natur und Klima · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – 30 Jahre Erfolg nicht aufs Spiel setzen – LEADER-Programm sichern · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Höfe stärken, Klima schützen, Artenvielfalt bewahren und Europa zusammenführen

Tobias TeichAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/78 · gedruckte Seite 9.370

Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Ein starker Europäischer Wettbewerbsfähigkeitsfonds für Souveränität und neuen Wohlstand · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Für eine starke, wertebasierte europäische Entwicklungszusammenarbeit – Globale Gerechtigkeit in Zeiten multipler Krisen sichern · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Maßnahmen aus dem EU-Förderprogramm LIFE sichern – Für ein nachhaltiges Europa und den Schutz von Umwelt, Natur und Klima · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – 30 Jahre Erfolg nicht aufs Spiel setzen – LEADER-Programm sichern · Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes – Höfe stärken, Klima schützen, Artenvielfalt bewahren und Europa zusammenführen

Micha FehreAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/78 · gedruckte Seite 9.365

Zwingende Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats ausbauen · Arbeitsgrundlagen von Betriebsräten verbessern · Betriebsratsgründungen flächendeckend fördern und vor mitbestimmungsfeindlichen Arbeitgebern schützen · Demokratisierung der Arbeitswelt – Belegschaftsrechte im Betrieb ausbauen · Mitbestimmung auf multinationaler Ebene stärken – Reform der Europäischen Betriebsräte zügig umsetzen

Peter BohnhofAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.288

Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Lukas BennerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.287

Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Johannes WiegelmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.282

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen

Carolin WagnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.281

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen

Michael KaufmannAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.280

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen

Joachim EbmeyerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.275

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen

Hans TheissCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.274

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen

Christoph BirghanAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.267

Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung

Hendrik StreeckCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.233

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Martin PlumCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.231

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Thomas PaulsCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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    Ruben RuppAfD
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    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

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    Michael KaufmannAfD
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    Konrad KörnerCDU
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