Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1 Beiträge · Meinungsfreiheit

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.156

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Thomas JarzombekCDU

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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Thomas JarzombekCDU
Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
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