15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.855
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.854
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.852
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.593
Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben