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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Ruben Rupp

11 Beiträge
Gefiltert: Ruben RuppAlle Personen

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.237

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.221

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.962

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.466

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.799

Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.546

Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern · Heizkostenfalle verhindern – Wärmewende weiterführen für ein warmes und bezahlbares Zuhause

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.864

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) – Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

    9Beiträge
  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
  5. 5.
    Michael KaufmannAfD
    9Beiträge
  6. 6.
    Parsa MarviSPD
    9Beiträge
  7. 7.
    Peter BohnhofAfD
    9Beiträge
  8. 8.
    Bernd SchattnerAfD
    8Beiträge
  9. 9.
    Hansjörg DurzCDU
    8Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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