19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.142
Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen
Deborah DüringBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.140
Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.139
Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.131
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.127
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.123
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.122
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.121
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.093
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.086
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.019
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – LkSAG) · Bürokratiewende einleiten – EU-Lieferkettenrichtlinie zügig abschaffen
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.017
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – LkSAG) · Bürokratiewende einleiten – EU-Lieferkettenrichtlinie zügig abschaffen
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.016
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – LkSAG) · Bürokratiewende einleiten – EU-Lieferkettenrichtlinie zügig abschaffen
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.992
Kosten für hochpreisige Arzneimittel bezahlbar halten – Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.974
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.940
Zu den Ergebnissen des Berliner Ukrainegipfels
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.939
Zu den Ergebnissen des Berliner Ukrainegipfels
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.935
Zu den Ergebnissen des Berliner Ukrainegipfels
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.934
Zu den Ergebnissen des Berliner Ukrainegipfels
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.933
Zu den Ergebnissen des Berliner Ukrainegipfels
