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Thema · Deutscher Bundestag

Außenpolitik & internationale Ordnung

903 Beiträge · 296 Personen · 94 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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903 Beiträge

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.233

Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Markus Frohnmaier, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Förderung sowie Unterstützung von LGBTIQ- und Gender-Projekten sowie Abtreibung im Ausland · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen · Finanzierung des UN-Bevölkerungsfonds beenden – Für den Lebensschutz eintreten

Volker Mayer-LayCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.231

Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Markus Frohnmaier, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Förderung sowie Unterstützung von LGBTIQ- und Gender-Projekten sowie Abtreibung im Ausland · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen · Finanzierung des UN-Bevölkerungsfonds beenden – Für den Lebensschutz eintreten

Gabriela HeinrichSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.131

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie · zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen – Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten · zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Ines Schwerdtner, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Sofortige Entlastung der Bevölkerung wegen des Anstiegs der Energiepreise

Klaus WienerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 8.025

Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien beenden · Nächste Sitzung

Ronald GläserAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.969

Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützen

Clara BüngerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.968

Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützen

Gabriela HeinrichSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.962

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Matthias David MievesSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.953

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.938

Völkerrecht konsequent einhalten – Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen · Nächste Sitzung

Nicolas ZippeliusCDU/CSU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.937

Völkerrecht konsequent einhalten – Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen · Nächste Sitzung

Max LucksGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.936

Völkerrecht konsequent einhalten – Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen · Nächste Sitzung

Ralf StegnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.935

Völkerrecht konsequent einhalten – Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen · Nächste Sitzung

Stefan KeuterAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.934

Völkerrecht konsequent einhalten – Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen · Nächste Sitzung

Stephan MayerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.933

Völkerrecht konsequent einhalten – Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen · Nächste Sitzung

Lea ReisnerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.915

Wirtschaft 2045 – GreenTech als Wachstumstreiber nutzen, Technologiesouveränität stärken · Zukunft der europäischen Chemieindustrie sichern – Innovation, Nachhaltigkeit und Resilienz stärken

Adam BaltenAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Markus FrohnmaierAfD
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  2. 2.
    Johann David WadephulCDU

    Bundesminister des Auswärtigen

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  3. 3.
    Jürgen HardtCDU
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    Adis AhmetovicSPD
    16Beiträge
  5. 5.
    Lea ReisnerLinke
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    Ralf StegnerSPD
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    Agnieszka BruggerGrüne
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    Deborah DüringBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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    Luise AmtsbergGrüne
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  10. 10.
    Alexander WolfAfD
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