Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/9
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Aktuelle St…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Aktuelle Stunde der AfD als inhaltsleere Oppositionsrhetorik, weil diese nur Opferpose und Empörung biete, statt konkrete Vorschläge zur Landespolitik zu machen. Bühl betont, die Landesregierung habe mit ihrem 100-Tage-Programm bereits Kurskorrekturen eingeleitet, die die AfD negiere, um von eigener Untätigkeit abzulenken. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Gremien blockiere und Institutionen vorführe, obwohl sie selbst in Ausschüsse gewählt sei. Der Beitrag fordert die AfD auf, morgen bei Richterwahlen mitzuwirken, damit das Land handlungsfähig bleibt, und wirft ihr vor, von Unzufriedenheit und Desinformation zu leben.
Kernaussagen
- Aktuelle Stunde
- Kurskorrektur
- Richterwahl
- Gremienblockade
- Desinformation
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.