Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/9
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Höcke,…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD als Partei des demokratischen Abbruchs, die nicht für Frieden und Fortschritt stehe, sondern die Gesellschaft säubern wolle und intern gnadenlos mit Abweichlern umgehe. Marx begründet dies mit Beispielen aus dem Thüringer Landtag, etwa der verhinderten Wahl einer vorbestraften Abgeordneten zur Landtagspräsidentin, und warnt davor, der AfD Verantwortung zu übertragen, weil sie demokratische Grundwerte missachte. Zugleich betont der Beitrag, dass Regierungswechsel innerhalb des demokratischen Spektrums normal seien, und fordert, die Stärke des Rechts über das Recht des Stärkeren zu stellen.
Kernaussagen
- Demokratische Grundwerte
- Regierungswechsel
- Interne Konflikte
- Rechtsstaat
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.