Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Im Untersuchungsausschuss zur Staatssekretärsaffäre wurde ja auch deutlich, dass…
Zusammenfassung
Die Rede im Untersuchungsausschuss zur Staatssekretärsaffäre greift Vorbehalte aus anderen Häusern auf, die bei der Abstimmung oder Einstellung deutlich geworden sind. Heber (CDU) richtet an die Landesregierung die Frage, ob auch im konkreten Fall Bedenken anderer Häuser gegen die Einstellung bestanden und wie damit umgegangen wurde. Damit wird eine lückenlose Aufklärung der Personalentscheidung verlangt, weil ungeklärte Vorbehalte den Verdacht einer nicht ordnungsgemäßen Einflussnahme nähren. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer klaren Antwort, damit Ausschuss und Öffentlichkeit nachvollziehen können, ob und wie auf solche Bedenken reagiert wurde.
Kernaussagen
- Staatssekretärsaffäre
- Untersuchungsausschuss
- Einstellung
- Vorbehalte anderer Häuser
- Landesregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.