Redebeitrag
König
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Also konkrete Fälle würde ich jetzt hier nicht nennen wollen, wie auch vorhin sc…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt die Weigerung, konkrete Einzelfälle zu benennen, und begründet dies mit dem Datenschutz. Eine namentliche Nennung würde individualisierbare Antworten erfordern, die mit dem Persönlichkeitsrecht der Betroffenen unvereinbar wären. Deshalb verzichtet die Rednerin oder der Redner bewusst auf Beispiele, weil andernfalls rechtswidrig in geschützte Daten eingegriffen würde. Die Vizepräsidentin erteilt anschließend das Wort für Rückfragen an die Abgeordneten Heber und Große-Röthig. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit rechtlichen Schranken und verweist auf die Abwägung zwischen Informationsinteresse und Schutz der persönlichen Daten. Kritisiert wird implizit eine Erwartung, die ohne Rücksicht auf Datenschutzvorgaben konkrete Fälle einfordert.
Kernaussagen
- Datenschutz
- Persönlichkeitsrecht
- Einzelfallnennung
- Rückfragen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.