Redebeitrag

König

Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, die Mündlich…

Zusammenfassung

Die Landesregierung beantwortet die mündliche Anfrage zur Besetzung von Staatssekretärspositionen, wobei die Auswahl durch die Ministerien erfolgte und die Staatskanzlei die Einhaltung der laufbahnrechtlichen Vorgaben prüfte. Weil bei Neueinstellungen die Laufbahnbefähigung oft fehlte, musste das Kabinett über Ausnahmen entscheiden; deshalb wurden engere Abstimmungen zwischen den Ressorts geführt. Die Dokumentation erfolgte durch Erklärungen und Aktenvermerke, damit die Bestenauslese nach Grundgesetz und Landesrecht nachvollziehbar bleibt. Kritikpunkte des Rechnungshofs wurden berücksichtigt, indem die Rechtsgrundlagen angepasst und Ausnahmen sorgfältig geprüft wurden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.