Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin. Auswahlverfahren bei der Besetzung von Staats…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Auswahlverfahren für Staatssekretärsposten in Thüringen nach dem Regierungswechsel im Dezember 2024. Weil ein Prüfbericht des Rechnungshofs von 2023 und dessen Bewertung durch die CDU-Fraktion Zweifel an der Transparenz und Rechtmäßigkeit aufwerfen, verlangt Schaft von der Landesregierung detaillierte Auskünfte. Der Beitrag fragt nach den konkreten Abläufen, den beteiligten Stellen, der Dokumentation sowie den angewandten Rechtsgrundlagen, insbesondere der Bestenauslese und den Laufbahnvoraussetzungen. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, wer die Auswahl traf und wie die erforderlichen Prüfungen dokumentiert wurden, damit die Personalentscheidungen nachvollziehbar werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.