Redebeitrag

König

Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Zur ersten Frage: Die Spekulationen verbieten sich jetzt hier, denn das setzt zu…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit zwei Fragen zu möglichen Einsparungen und einer Besoldungsstelle im Innenministerium. Eine Stellungnahme zu Spekulationen über eine Kabinettsentscheidung wird verweigert, weil dieser nicht vorgegriffen werden soll und zunächst eine entsprechende Entscheidung aussteht. Bezüglich der zweiten Frage führt der Beitrag aus, dass im Innenministerium weiterhin eine zweite Stelle der Besoldungsgruppe B9 vorhanden ist. Deshalb besteht kein Einsparungsbedarf, zumal eine Einsparung faktisch nicht möglich ist, da die Stelle entsprechend ausgebracht ist. Somit begründet die Rede die aktuelle Personalausstattung und lehnt Spekulationen ab, indem auf die bestehende Stellenstruktur verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.