Redebeitrag
Röthig
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Welche weiteren Umstrukturierungen rechtfertigen Ihrer Meinung nach neue Staatss…
Zusammenfassung
Der Beitrag der Abgeordneten Große-Röthig thematisiert die Schaffung neuer Staatssekretärsstellen und verlangt eine Rechtfertigung dafür, welche weiteren Umstrukturierungen diese zusätzlichen Posten begründen. Kritisiert wird, dass keine Angaben zu möglichen Einsparungen in anderen Ministerien gemacht werden. Konkret wird gefragt, ob durch die Verlagerung des Kommunalen Finanzausgleichs ins Finanzministerium eine Einsparung im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung erforderlich ist. Die Rede fordert somit Transparenz über die Kosten und die finanziellen Folgen der Umorganisation, damit die Notwendigkeit neuer Stellen nachvollziehbar wird. Zudem soll geklärt werden, wo genau Einsparungen vorgenommen werden, weil sonst keine ausreichende Rechtfertigung für die neuen Stellen besteht.
Kernaussagen
- Staatssekretärsstellen
- Umstrukturierungen
- Einsparungen
- Kommunaler Finanzausgleich
- Ministerien
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.