Redebeitrag

König

Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, die Mündlich…

Zusammenfassung

Die Landesregierung beantwortet die Anfragen zur Haushaltsführung und Besetzung von Staatssekretärsposten. Bezüglich der Haushaltsfragen wurde erklärt, dass für alle Stellen die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren und die Umstrukturierung von Planstellen erfolgte, um die Deckung zu gewährleisten. Angesichts der großen Herausforderungen steht der Freistaat vor der Notwendigkeit, durch eine Haushaltsstrukturkommission die Schuldenbremse zu modernisieren und neue Finanzierungsmodelle zu entwickeln, was ein erhöhtes Arbeitsaufkommen erfordert. Die Auswahl der Staatssekretäre erfolgte hingegen nach fachlich begründeten Kriterien und unter Einhaltung der Vorgaben von Kontrollgremien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.