Redebeitrag
Mitteldorf
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank. Ja, Sie sind nicht gezwungen, vorn stehen zu bleiben. Rolle des Kab…
Zusammenfassung
Mitteldorf von der Linken thematisiert die Ernennung neuer Staatssekretäre in Thüringen nach dem Regierungswechsel im Dezember 2024. Die neue Koalition aus CDU, BSW und SPD bildete laut Presseberichten einen Kabinettsausschuss, der Bewerber in Prüfungsgesprächen mit teils kniffligen Fragen prüfte. Deshalb fragt die Rede nach den Aufgaben des Ausschusses nach dem Beamtenstatusgesetz, seiner Zusammensetzung und Auswahlkriterien, ob alle Bewerber ein Gespräch absolvieren mussten und welche Inhalte die Fragen hatten. Kritisiert wird die Intransparenz des Verfahrens, indem detaillierte Auskünfte von der Landesregierung verlangt werden.
Kernaussagen
- Staatssekretärsernennung
- Kabinettsausschuss
- Prüfungsgespräche
- Beamtenstatusgesetz
- Verfahrenstransparenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.