Redebeitrag
Röthig
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die Kosten für die Herstellung…
Zusammenfassung
Die Anfrage der Linken-Abgeordneten Große-Röthig thematisiert die Kosten und die rechtliche Grundlage einer Tafel, die bei der Vorstellung des 100-Tage-Programms der Landesregierung gezeigt wurde. Kritisiert wird, dass die Ausgaben für Herstellung und Gestaltung offenbar nicht transparent gemacht wurden, weshalb die Landesregierung nach der Zahl der eingeholten Angebote und deren Preisspanne befragt wird. Zudem soll geklärt werden, welche gesetzlich beschlossene Maßnahme oder rechtliche Verpflichtung nach Artikel 100 der Thüringer Verfassung der Mittelverwendung zugrunde liegt, damit die Verwendung öffentlicher Gelder nachvollziehbar bleibt. Schließlich wird nach Überlegungen zur Nachnutzung gefragt, um eine mögliche Verschwendung zu vermeiden.
Kernaussagen
- Kosten der Tafel
- Angebotseinholung
- Rechtsgrundlage der Mittelverwendung
- Nachnutzung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.