Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ja, ich habe zwei Nachfragen. Die erste ist: Der Alternativantrag war ja ein Ant…
Zusammenfassung
Der Beitrag von N. Hoffmann kritisiert die regierungstragenden Fraktionen und stellt zwei Nachfragen. Zunächst wird hinterfragt, ob eine Kabinettssitzung zum Alternativantrag angefragt oder abgelehnt wurde, weil dies nach den vorherigen Aussagen nicht möglich gewesen sei. Zweitens soll geklärt werden, ob die Landesregierung einen Antrag zur Aussetzung der CO2-Bepreisung nur dann einreicht, wenn eine bestimmte Bundesregierung nach der Neuwahl entsteht. Damit fordert die Rede Transparenz über das Verfahren und die Bedingungen des Antrags, indem auf widersprüchliche Angaben hingewiesen und eine Verständnisklärung verlangt wird. Die Nachfragen zielen darauf ab, Unklarheiten zu beseitigen und die Verantwortlichkeiten offenzulegen.
Kernaussagen
- Kabinettssitzung
- Alternativantrag
- CO2-Bepreisung
- Neuwahl des Bundestags
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.