Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, vielle…
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert den Staatsvertrag zur gemeinsamen Marktüberwachungsbehörde für Barrierefreiheit, der bereits unterzeichnet wurde und finanzielle Verpflichtungen bis 2028 bindet. Eine Ablehnung des Zustimmungsgesetzes würde diese Kosten nicht aufheben, sondern zusätzlich eigene Umsetzung in Thüringen erfordern, weshalb die Rednerin für Zustimmung wirbt. Kritik an der Behörde sei verfrüht, da diese noch nicht existiere; Bedenken könnten später in der Arbeitsweise berücksichtigt werden. Inklusion wird als gesellschaftliche Pflicht betont, Barrieren abzubauen, damit alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der Vermeidung doppelter Belastungen und der späteren Einflussnahme.
Kernaussagen
- Staatsvertrag
- Marktüberwachung
- Barrierefreiheit
- Inklusion
- Zustimmungsgesetz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.