Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Nein, danke. Erst zum Schluss, bitte. Jetzt verstehe ich nicht, warum Sie sich a…
Zusammenfassung
In der Debatte kritisiert Kobelt, dass die Linke sich erst jetzt in den parlamentarischen Prozess einbringe, obwohl sie sich fünf Jahre lang nicht mit Ramelow abgestimmt und keinen Änderungsantrag eingebracht habe. Der Beitrag begründet dies damit, dass eine Änderung zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich sei, und wirft der Fraktion vor, den Zuhörern eine demokratische Einflussmöglichkeit zu suggerieren, die faktisch nicht mehr bestehe. Weil die Linke keine Verbesserungen vorgelegt habe, sei die jetzige Kritik unglaubwürdig. Zwischenrufe und Unruhe begleiten die Rede, worauf die Vizepräsidentin zur Disziplin mahnt.
Kernaussagen
- Änderungsantrag
- parlamentarischer Prozess
- Abstimmung mit Ramelow
- demokratische Einflussmöglichkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.