Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Maurer von der Linken-Fraktion,…

Zusammenfassung

Kobelt kritisiert in der Debatte, dass die Menschen Transparenz bei Entscheidungsfindungen verlangen und nicht das von der Linken-Fraktion angedeutete Prozedere. Der Beitrag begründet, dass in der vergangenen Legislatur ein Staatsvertrag ausgehandelt wurde, in den sich die Bundesländer einbringen konnten, wobei Ramelow dies für ein kleines Bundesland im Rahmen seiner Möglichkeiten getan habe. Deshalb sei es nicht möglich, in einer parlamentarischen Debatte noch Änderungen vorzunehmen, indem man Kritik äußert. Kritisiert wird somit der Versuch, den Vertrag nachträglich zu ändern, weil das Verfahren dafür keinen Raum bietet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.