Redebeitrag

Maurer

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich wollte zuerst die Vorlesestunde der AfD komme…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Staatsverträge im Parlament lediglich formal abgenickt werden können, während die realen Folgen für die Bevölkerung gravierend bleiben. Deshalb sei die freie Rede im Plenum wichtig, damit die Konsequenzen der Umsetzung offengelegt werden. Kritisiert wird zudem, dass die AfD unter der neuen Regierungskonstellation nicht über die Auswirkungen sprechen möchte. Der Redebeitrag begründet, dass die Linke die öffentliche Kritik der Verbände unterstützt und deren Bedenken in die Debatte einbringt, damit die Betroffenen gehört werden und die Tragweite des Gesetzes deutlich wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.