Redebeitrag
Maurer
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich wollte zuerst die Vorlesestunde der AfD komme…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Staatsverträge im Parlament lediglich formal abgenickt werden können, während die realen Folgen für die Bevölkerung gravierend bleiben. Deshalb sei die freie Rede im Plenum wichtig, damit die Konsequenzen der Umsetzung offengelegt werden. Kritisiert wird zudem, dass die AfD unter der neuen Regierungskonstellation nicht über die Auswirkungen sprechen möchte. Der Redebeitrag begründet, dass die Linke die öffentliche Kritik der Verbände unterstützt und deren Bedenken in die Debatte einbringt, damit die Betroffenen gehört werden und die Tragweite des Gesetzes deutlich wird.
Kernaussagen
- Staatsverträge
- Parlamentarische Zustimmung
- Freie Rede
- Verbändekritik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.