Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Eigentlich hatten wir ja verabredet, heute ohne Aussprache über dieses Gesetz od…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert, dass entgegen der Verabredung doch über die Vorlage gesprochen wird, obwohl das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz bereits 2021 beschlossen wurde. Heute geht es nicht um Inhalte, sondern um die Ratifizierung eines Staatsvertrags zur Umsetzung. Die Länder haben sich nach jahrelangem Prozess auf eine gemeinsame Behörde in Sachsen-Anhalt verständigt, damit Aufgaben zentral erledigt und Bürokratie eingespart werden. Der Beitrag begründet, dass Thüringen keine eigene Behörde braucht, sondern die Aufgaben abgibt. Deshalb wirbt die Rednerin um Zustimmung zur Ratifizierung des Vertrags.
Kernaussagen
- Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
- Staatsvertrag
- gemeinsame Behörde
- Bürokratieabbau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.