Redebeitrag

Luhn

Fraktion
afd
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream,…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt das Thüringer Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf Grundlage der EU-Richtlinie 2019/882. Kritisiert wird, dass die Umsetzung kleine und mittlere Unternehmen durch teure technische Anpassungen, Berichtspflichten und eine zentrale Marktüberwachungsbehörde in Magdeburg überfordere, weil die vorgesehenen Erleichterungen kaum ausreichten. Deshalb fordert der Beitrag dezentrale, praxisnahe Lösungen, freiwillige Zertifizierungen, staatliche Förderungen und branchenspezifische Differenzierungen, damit Barrierefreiheit gefördert wird, ohne den Mittelstand zu gefährden. Der Redebeitrag begründet dies mit Beispielen aus Einzelhandel, Handwerk und Start-ups und kündigt Enthaltung an.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.