Redebeitrag

Maurer

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrte Damen und Herren, ich mache es auch ganz kurz, denn im Prinzip ist…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt einen formalen Staatsvertrag zur Kontrollkommission, der das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz des Bundes umsetzt, welches eine EU-Richtlinie konkretisiert. Kritisiert wird, dass Behindertenverbände dieses Gesetz ablehnen, weil es Inklusion erst bis 2040 vorsieht und viele Ausnahmen für kleinere Betriebe erlaubt. Dadurch würden alltägliche barrierefreie Zugänge wie Bankautomaten, Fahrkartenkauf oder Onlinehandel vernachlässigt. Deshalb enthält sich die Fraktion, da die Grundlage des formalen Akts ein mangelhaftes Gesetz sei, das Menschen mit Behinderungen nicht ernst nehme und deren Teilhabe verzögere.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.