Redebeitrag

Cotta

Fraktion
afd
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Vielen Dank. Frau Präsidentin, ich bitte um Einberufung des Ältestenrats. Vizepr…

Zusammenfassung

Die Sitzung wird auf Antrag der AfD-Abgeordneten Cotta für eine Sitzung des Ältestenrats unterbrochen, um eine Aussprache über den respektvollen Umgang im Plenarsaal zu führen. Nach der Wiederaufnahme informiert die Vizepräsidentin über die fraktionsübergreifende Verständigung, künftig auf Ton und Wortwahl zu achten, damit das demokratische Miteinander gewahrt bleibt. Anschließend wird Tagesordnungspunkt 5 aufgerufen: der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in zweiter Beratung. Eine Aussprache wird nicht gewünscht, sodass die Beratung ohne Debatte fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.