Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Da stimme ich Ihnen zu und viele würden – glaube ich – zustimmen, dass es eine S…
Zusammenfassung
Die Rednerin betont die Selbstverständlichkeit der vorgelegten Analyse und bedankt sich für den Beifall, weil die Ausführungen Zustimmung finden. Anschließend leitet die Vizepräsidentin zur Abstimmung über: Ein Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes wird abgelehnt, da die anderen Fraktionen dagegen stimmen. Ebenso scheitert der Entschließungsantrag der AfD zur Sicherung der flächendeckenden Krankenhausversorgung, weil alle demokratischen Fraktionen ablehnen. Ein Alternativantrag wird an den Sozial- und Gesundheitsausschuss sowie den Haushaltsausschuss überwiesen, wobei der Sozialausschuss die Federführung erhält. Die Sitzung endet mit dem Hinweis auf eine weitere Wortmeldung.
Kernaussagen
- Krankenhausversorgung
- Krankenhausschließungen
- Gesetzentwurf
- Entschließungsantrag
- Ausschussüberweisung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.