Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrte Frau Präsidentin, aber auf den Unsinn den ich gerade gehört habe, m…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der Redebeitrag der AfD die Notaufnahme mit der stationären Bettenversorgung verwechsle, obwohl der eigene Gesetzentwurf von Betten und Stationsschließungen handle. Zippel räumt überlastete Notaufnahmen ein, führt diese jedoch auf fehlerhafte Steuerung und mangelnde Gesundheitskompetenz der Bevölkerung zurück, weshalb die vorgebrachte Ungenauigkeit zeige, dass es nicht um Inhalte gehe. Der Beitrag begründet, dass reine Geldzuschüsse ohne Strukturentscheidungen keine Lösung seien, weil damit nur Populismus bedient werde und vor Ort keine tragfähige Antwort entstehe. Abschließend wird der AfD vorgeworfen, sich DDR-Mangelstrukturen zurückzuwünschen, was als Farce bezeichnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.