Redebeitrag
Möller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ja, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, es ist…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die pauschale Aussage der CDU, Krankenhäuser seien unterbelastet, und verweist auf überfüllte Notaufnahmen. Als Ursache der Schieflage Thüringer Kliniken wird die unzureichende Zweiteilung der Finanzierung zwischen Bund und Land genannt, weshalb zusätzliches Steuergeld bereitgestellt werden müsse. Der Beitrag begründet, dass Krankenhäuser zur Daseinsvorsorge gehören und vom Freistaat effizient geführt werden können. Kritisiert wird zudem, dass CDU-Pläne mit Transformationsfonds die Steuerzahler nur später belasteten, dann aber die Häuser bereits geschlossen seien. Daher fordert die Rednerin einen schnelleren Kurswechsel, damit die Versorgung nicht gefährdet wird.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Daseinsvorsorge
- Transformationsfonds
- Notaufnahmen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.