Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren,…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der zweiten Lesung eines Antrags der AfD-Fraktion zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes, wonach der Freistaat für insolvente Kliniken ohne Betreiber eintreten soll. Kritisiert wird, dass nur die Antragsteller dieses Ansinnen befürworten, während alle anderen Fraktionen es ablehnen. Deshalb verweist die Rednerin auf die Schließung des Krankenhauses in Neuhaus und die Verantwortung des dortigen AfD-Landrats für sein kommunales Krankenhaus. Zudem wendet sich der Beitrag der ebenfalls im letzten Jahr geschlossenen Klinik in Schleiz zu, um die Folgen der Regelung zu verdeutlichen.
Kernaussagen
- Krankenhausgesetz
- Insolvenz
- Klinikschließung
- kommunale Verantwortung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.