Redebeitrag
Urban
- Fraktion
- spd
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ich habe es, glaube ich, deutlich gemacht. Ihr Gesetzesantrag ist für mich etwas…
Zusammenfassung
Die Rednerin lehnt den Gesetzentwurf der Opposition ab, weil damit aus ihrer Sicht lediglich Geld in eine ineffiziente Struktur der Gesundheitswirtschaft fließen würde, ohne dass ein entsprechender Nutzen für die Versorgung entsteht. Deshalb betont der Beitrag die Verpflichtung gegenüber dem Steuerzahler, Mittel sinnvoll einzusetzen, und stellt das Ziel, dass es den Menschen gut geht und die Versorgung gesichert ist, in den Vordergrund. Zwar wird eine inhaltliche Annäherung eingeräumt, doch fordert die Rede die Opposition auf, im Ausschuss über den Weg zu diskutieren, nicht über den vorliegenden Gesetzentwurf, damit eine Einigung möglich wird.
Kernaussagen
- Gesundheitswirtschaft
- Versorgungssicherheit
- Steuermittelverwendung
- Ausschussberatung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.