Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, am Gesetzent…

Zusammenfassung

Zippel (CDU) kritisiert den AfD-Gesetzentwurf zur Krankenhausversorgung als schmal und undurchdacht, weil er die Landesregierung faktisch verpflichte, unrentable Kliniken mit Steuergeldern zuzuschütten, ohne eine Weiterentwicklung zu sichern. Der Beitrag begründet, dass die Ausfinanzierung der Kliniken nicht Landesaufgabe sei, sondern Bund und Krankenversicherungen obliege, weshalb der Vorschlag die unwirtschaftliche Lage nur zementiere und Verluste vergemeinschafte. Kritisiert wird zudem, dass Personalnot und Unterauslastung unberücksichtigt blieben. Die Rede fordert deshalb einen bedarfsgerechten Krankenhausplan, ausreichende Investitionsmittel und eine bessere Verzahnung von stationärer und ambulanter Versorgung, damit Versorgungssicherheit entsteht und der Vernichtungswettbewerb endet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.