Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank, Herr Präsident. Ein bisschen Stimme ist noch da. Ich will auf Herrn…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Ablehnung eines Gesetzentwurfs zur Verringerung der Flächenversiegelung durch die anderen Fraktionen als unredlich, weil der eigene Fraktionsvorsitzende sich zuvor gegen weitere Versiegelung ausgesprochen habe. Hoffmann verweist auf Windenergieerlasse der Bundesländer, ein Urteil des OVG Lüneburg und eine Studie des Umweltbundesamts, die Rechtssicherheit und Folgenabschätzung für den Boden verlangen. Statt den Entwurf pauschal abzulehnen, fordert der Beitrag, ihn zumindest an den Ausschuss zu überweisen, damit Änderungen möglich sind. Die Rednerin wirft den Gegnern vor, die Chance zu verpassen und die Bodenfolgen der Windenergie auszublenden, weshalb sie deren Vorgehen scharf verurteilt.
Kernaussagen
- Flächenversiegelung
- Windenergieerlasse
- Rechtssicherheit
- Ausschussüberweisung
- Bodenschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.