Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ich glaube, Sie vergessen es nie wieder, Herr Präsident. (Heiterkeit Die Linke,…

Zusammenfassung

Die Rednerin der Linken lehnt den vorliegenden Gesetzentwurf zur Förderung erneuerbarer Energien ab, obwohl die Fraktion solche Vorhaben grundsätzlich befürwortet, weil sie Widersprüche bei Bürokratieabbau und Naturschutz sieht. Kritisiert wird, dass trotz bestehender Regelungen im Baugesetzbuch neue Vorgaben geschaffen werden, die in Thüringen zu zusätzlichem Aufwand führen. Zudem wird die gleichzeitige Befassung mit Atommüll und Atomkraftwerken als widersprüchlich bemängelt, da die Endlagersuche in Merkers noch läuft. Der Beitrag unterstellt der AfD, das Thema nur für den Wahlkampf zu instrumentalisieren, und kündigt die Ablehnung an.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.