Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ja, vielen Dank. Ich wollte nur für das Protokoll den Antrag auf Überweisung an…

Zusammenfassung

Zu Beginn wird ein Überweisungsantrag für eine Enquetekommission behandelt, wobei der zunächst an den Justizausschuss gerichtete Antrag zurückgezogen und stattdessen die Zuständigkeit des Sozialausschusses beantragt wird, weil der Themenbereich dort besser verortet ist. Nach der Abstimmung, bei der sich die Mehrheit der Fraktionen für den Sozialausschuss ausspricht, wird der Antrag dorthin überwiesen und der Tagesordnungspunkt geschlossen. Anschließend wird die erste Beratung eines Gesetzentwurfs der AfD zur Änderung der Thüringer Bauordnung eröffnet, der den vollständigen Rückbau von Windenergieanlagen nach Nutzungsende gewährleisten soll. Eine Begründung wird nicht gewünscht, die Aussprache beginnt mit einem Redner der Antragsteller.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.