Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ich wollte doch noch mal auf Ihren Redebeitrag reagieren. Frau Kollegin Güngör,…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag reagiert auf den Hinweis, dass die BSW-Fraktion in Brandenburg einer Enquetekommission zugestimmt hat, und begründet dies damit, dass dort bereits seit 2020 ein Coronauntersuchungsausschuss besteht, der die gleiche Funktion erfülle. Kritisiert wird, dass der Hinweis die eigene Argumentation nicht stütze, sondern konterkariere, weil das Brandenburger Vorgehen dem ursprünglichen Vorschlag entspreche, zuerst einen Untersuchungsausschuss und danach eine Enquetekommission einzusetzen. Der Beitrag betont den regelmäßigen Austausch mit den Kollegen und plädiert dafür, dieses zweistufige Verfahren auch im Bundestag anzuwenden, damit eine gründliche Aufarbeitung gewährleistet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.