Redebeitrag
Güngör
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Das sehen wir insofern leider nicht gleich, als – aber da fehlt Ihnen vielleicht…
Zusammenfassung
Die Rednerin der Linken widerspricht dem Vorhaben, einen Untersuchungsausschuss und eine Enquetekommission in derselben Legislatur aufeinander aufbauen zu lassen, weil das Instrument des Untersuchungsausschusses strukturell über die gesamte Wahlperiode angelegt sei und deshalb nach zwei Jahren nicht einfach abgeschlossen werden könne. Kritisiert wird zudem, dass ein solches Vorgehen die unterschiedlichen Bearbeitungsmöglichkeiten beider Formate verkenne. Der Beitrag begründet stattdessen den Nutzen einer Enquetekommission, die durch Bürgerbeteiligung sowie Kinder- und Jugendformate aufgewertet wurde. Deshalb wird ein Austausch mit anderen Bundesländern und Fraktionen angeregt, um im zuständigen Fachausschuss weiterzuberaten; die Überweisung an den Justizausschuss wird befürwortet.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Enquetekommission
- Bürgerbeteiligung
- Kinder- und Jugendbeteiligung
- Überweisung Fachausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.