Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zusch…

Zusammenfassung

Die Rednerin plädiert dafür, statt eines Untersuchungsausschusses eine Enquetekommission einzusetzen, weil dadurch Expertinnen und Experten aus verschiedenen Disziplinen einbezogen werden können und flexiblere Beratungen möglich sind. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag nur fünf Unterfragen zu Lehren enthält, aber 43 Unterfragen die bisherige Landesregierung betreffen, weshalb der Beitrag ein Ungleichgewicht bemängelt. Der Beitrag verweist auf ähnliche Entscheidungen in anderen Landtagen, wo CDU und Koalitionen Enquetekommissionen bevorzugen, und betont, dass Untersuchungsausschüsse durch ihren starren Rahmen wichtige Erkenntnisse verlieren können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.