Redebeitrag
Röthig
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ich berichte über die Drucksache 8/64, Einsetzung einer Enquetekommission „Lehre…
Zusammenfassung
Der Beitrag berichtet über die Drucksache 8/64 zur Einsetzung einer Enquetekommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen, Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheitskrisenlagen“. Der Antrag wurde am 11. November an den Justizausschuss überwiesen, der ihn am 22. Januar 2025 mit der Empfehlung ablehnte, weil die Kommission nicht eingesetzt werden soll. Nach der Berichterstattung eröffnet der Vizepräsident die Aussprache, wobei zunächst eine Wortmeldung des BSW vorgesehen ist, die jedoch zurückgezogen wird, da der Abgeordnete bereits gesprochen hat. Die Enquetekommission soll demnach nicht eingesetzt werden.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- SARS-CoV-2-Pandemie
- Justizausschuss
- Ablehnungsempfehlung
- Aussprache
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.