Redebeitrag

Röthig

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Ich berichte über die Drucksache 8/64, Einsetzung einer Enquetekommission „Lehre…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet über die Drucksache 8/64 zur Einsetzung einer Enquetekommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen, Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheitskrisenlagen“. Der Antrag wurde am 11. November an den Justizausschuss überwiesen, der ihn am 22. Januar 2025 mit der Empfehlung ablehnte, weil die Kommission nicht eingesetzt werden soll. Nach der Berichterstattung eröffnet der Vizepräsident die Aussprache, wobei zunächst eine Wortmeldung des BSW vorgesehen ist, die jedoch zurückgezogen wird, da der Abgeordnete bereits gesprochen hat. Die Enquetekommission soll demnach nicht eingesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.