Redebeitrag

Lauerwald

Fraktion
afd
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete, Zuschauer auf der Trib…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die drohende Insolvenz von Kliniken in Thüringen, insbesondere in Schleiz und Neuhaus am Rennweg, und die Gefahr, dass ein Viertel der Kliniken im ländlichen Raum die stationäre Versorgung einstellt. Kritisiert wird die fehlende finanzielle Unterstützung durch das Land, weil die Kosten für Personal und Energie stark gestiegen sind und die Bundes-Krankenhausreform kaum umsetzbar erscheint. Der Beitrag begründet, dass Daseinsfürsorge eine staatliche Pflicht sei, und fordert eine Übergangsfinanzierung sowie eine Betreiber- oder Finanzierungsübernahme durch das Land, damit Insolvenzen verhindert werden. Ein Alternativantrag der Regierungsfraktionen wird abgelehnt, da er Insolvenzen nur verwalte statt sie zu verhindern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.