Redebeitrag
Müller
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Die vielseitige Verwendung des Konjunktivs in Ihrer Frage deutet ja schon darauf…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich zunächst mit der Verwendung des Konjunktivs in einer vorangegangenen Frage und merkt an, dass darin Spekulation enthalten sei, weshalb eine schriftliche Beantwortung naheliege. Anschließend wird der Tagesordnungspunkt gewechselt und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 aufgerufen. Der Beitrag begründet die Einsetzungspflicht damit, dass ein Minderheitsantrag mit 19 Unterschriften das verfassungsmäßige Quorum erreicht und der Landtag deshalb einen Untersuchungsausschuss einsetzen muss, wobei der Kern des Untersuchungsgegenstands nur unter bestimmten Bedingungen geändert werden darf.
Kernaussagen
- Konjunktiv
- Untersuchungsausschuss
- COVID-19
- Minderheitsantrag
- Quorum
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.