Redebeitrag

Müller

Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Die vielseitige Verwendung des Konjunktivs in Ihrer Frage deutet ja schon darauf…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich zunächst mit der Verwendung des Konjunktivs in einer vorangegangenen Frage und merkt an, dass darin Spekulation enthalten sei, weshalb eine schriftliche Beantwortung naheliege. Anschließend wird der Tagesordnungspunkt gewechselt und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 aufgerufen. Der Beitrag begründet die Einsetzungspflicht damit, dass ein Minderheitsantrag mit 19 Unterschriften das verfassungsmäßige Quorum erreicht und der Landtag deshalb einen Untersuchungsausschuss einsetzen muss, wobei der Kern des Untersuchungsgegenstands nur unter bestimmten Bedingungen geändert werden darf.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.