Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Vielen Dank für die Antworten. Es ist selbstverständlich klar, dass Sie keine ge…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Hande von der Linken hinterfragt die Pressemitteilung der Landespolizeidirektion vom 28.11., die behauptet, eine Durchsuchung habe sich ausschließlich gegen tatverdächtige Polizeibeamte gerichtet. Da jedoch nach ihren Angaben auch nicht tatverdächtige Personen von der Maßnahme betroffen waren, obwohl ein entsprechender Beschluss vollstreckt wurde, sieht die Rednerin einen Widerspruch zwischen der behördlichen Darstellung und dem tatsächlichen Vorgehen. Weil die Landesregierung keine genaueren Daten liefern kann, bittet sie um eine allgemeine Erklärung für diese Diskrepanz. Damit fordert der Beitrag Aufklärung über die Informationspolitik der Polizei und die Rechtmäßigkeit der Durchsuchung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.