Redebeitrag
Klein
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Zu der ersten Frage kann ich sagen, dass ich Ihrer Frage der unterschwelligen An…
Zusammenfassung
In der Rede von Klein (fraktionslos) geht es um die Beantwortung von zwei Fragen zu eingestellten Verfahren. Der Redner erklärt, dass einer unterschwelligen Antwort nicht zugestimmt werden kann, weil Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz durch erzieherische Maßnahmen eingestellt wurden. Deshalb fordert der Beitrag eine stärkere Detaillierung, damit der Abschluss aller Verfahren bis auf eines bestätigt werden kann. Die zweite Frage soll nachgereicht werden, was die Vizepräsidentin festhält. Anschließend wird die letzte Anfrage aufgerufen, die vom Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung beantwortet wird. Der Redner betont, dass die Verfahren behandelt wurden, aber eine hundertprozentige Bestätigung nur mit Ausnahme eines Verfahrens möglich ist.
Kernaussagen
- Eingestellte Verfahren
- Jugendgerichtsgesetz
- Erzieherische Maßnahmen
- Nachreichung einer Frage
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.