Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Ich habe tatsächlich zwei Rückfragen. Die erste Rückfrage ist relativ kurz. Ich…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Mühlmann (AfD) im Thüringer Landtag enthält zwei Rückfragen an den Staatssekretär. Zunächst wird nachgefragt, ob nahezu alle Verfahren eingestellt wurden, da lediglich eines noch nicht abgeschlossen sei, um den tatsächlichen Verfahrensausgang zu klären. Anschließend wird die Landesregierung gefragt, in welcher Form sie den Landtag, die Landtagspräsidentin oder andere über den künftigen Umgang und mögliche Steigerungen der Aufklärungsquote berät. Damit zielt die Rednerin auf Transparenz und Aufklärung über den Verfahrensausgang sowie auf die Rolle der Landesregierung bei der künftigen Handhabung ab, indem konkrete Beratungsformen und Zuständigkeiten erfragt werden, weil die Aufklärungsquote verbessert werden soll.
Kernaussagen
- Verfahrenseinstellung
- Aufklärungsquote
- Beratung des Landtags
- Zuständigkeiten der Landesregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.