Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Vielen Dank für die Ausführungen, Herr Staatssekretär. Ich habe tatsächlich eine…

Zusammenfassung

Der Beitrag richtet eine Nachfrage an den Staatssekretär, weil in dessen Ausführungen ein zentraler Punkt offenbar unerwähnt blieb. Mühlmann möchte wissen, ob bei der behördlichen Meldung ankommender Ukrainerinnen und Ukrainer überhaupt erfasst wird, mit welchem Fahrzeug die Einreise nach Deutschland erfolgt, oder ob eine solche Erfassung gänzlich unterbleibt. Damit hinterfragt die Rednerin oder der Redner die praktische Ausgestaltung der Registrierung und macht auf eine mögliche Erfassungslücke aufmerksam. Die Frage zielt auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Einreisevorgänge, indem sie klärt, ob entsprechende Angaben systematisch erhoben werden oder nicht. Fehlt eine solche Erfassung, bleiben Fahrzeug und Einreiseweg ungeklärt, was Kontrolle und Statistik erschwert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.