Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Herzlichen Dank für die Antwort. Wenn ich richtig informiert bin, haben Ukrainer…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete der Linken thematisiert, dass ukrainische Geflüchtete ihre Ausweisdokumente häufig nur digital über eine staatliche App besitzen, diese aber bei der Kfz-Ummeldung in Deutschland nicht anerkannt werden. Dadurch entsteht für die Betroffenen ein praktisches Hindernis, weil sie gezwungen sein könnten, für Papierdokumente in die Ukraine zu reisen und sich dort Gefahren auszusetzen. Der Beitrag fragt die Landesregierung, welche konkreten Handlungsmöglichkeiten Behörden haben, um digitale Nachweise zu akzeptieren oder alternative Lösungen anzubieten, damit die Betroffenen nicht benachteiligt werden und keine Rückreise erforderlich ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.