Redebeitrag

Möller

Fraktion
afd
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Gäste,…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Untersuchungsausschuss zur Organisation des Thüringer Verfassungsschutzes, der durch Berichterstattung in einem jungen Medienmagazin öffentlich wurde und großes Interesse auslöste. Möller betont das hohe Untersuchungsinteresse, auch beim BSW, das einen Änderungsantrag stellte. Kritisiert wird, dass der Vertagung nicht zugestimmt wurde, wodurch keine Zeit für Beratung blieb. Deshalb zieht die AfD ihre Vorlage zurück. Die Rede begründet den Rückzug mit fehlender Gelegenheit, die Zustimmung zur Aufnahme des Themas abzuwägen, da Argumente dafür und dagegen bestehen und Beratungsbedarf bestand.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.