Redebeitrag
Möller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Gäste,…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Untersuchungsausschuss zur Organisation des Thüringer Verfassungsschutzes, der durch Berichterstattung in einem jungen Medienmagazin öffentlich wurde und großes Interesse auslöste. Möller betont das hohe Untersuchungsinteresse, auch beim BSW, das einen Änderungsantrag stellte. Kritisiert wird, dass der Vertagung nicht zugestimmt wurde, wodurch keine Zeit für Beratung blieb. Deshalb zieht die AfD ihre Vorlage zurück. Die Rede begründet den Rückzug mit fehlender Gelegenheit, die Zustimmung zur Aufnahme des Themas abzuwägen, da Argumente dafür und dagegen bestehen und Beratungsbedarf bestand.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Thüringer Verfassungsschutz
- Vertagung
- Änderungsantrag
- Beratungsbedarf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.